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Umsetzung der EbAV II-Richtlinie in deutsches Recht


Am 31.12.2018 wurde das Gesetz zur Umsetzung der EbAV II-Richtlinie in deutsches Recht im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Es ist im Wesentlichen am 13.01.2019 in Kraft getreten. Die unter anderem von Fachverbänden geäußerten Bedenken hin­sichtlich einer 1:1-Übernahme der Richtlinie und der damit einher­gehenden mangeln­den Nutzung von Ermessensspielräumen wurden leider weitgehend nicht berück­sich­tigt. Die wesentlichen Neuerungen für Pensionskassen und Pensionsfonds betreffen Organisations- und Unternehmensanforderungen, insbesondere Risikoberichterstattung und -management sowie die erweiterten Informationspflichten gegenüber Versorgungsanwärtern und Leistungsempfängern. Die maßgeblich im Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) abgebildeten Änderungen werden zeitnah zusätzliche Vorschriften ergänzt, die für die Umsetzung wichtig sind. Diese umfassen eine Rechtsverordnung zu den Informationspflichten, die noch im ersten Quartal erwartet wird, sowie zwei BaFin-Rundschreiben, die zur Mitte des Jahres veröffentlicht werden sollen. Diese sollen die Themen Geschäftsorganisation und eigene Risikobeurteilung (sog. ORA – Own Risk Assessment) betreffen. Eine wesentliche Neuerung für EbAV bilden dabei sog. Schlüsselfunktionen, die versicherungs­mathe­matische Funktion, die interne Revision Funktion und die Funktion des Risikocontrollings. 

Bei noch ausstehenden relevanten Detailinformationen, sollten sich die Verantwortlichen bei den Pensionskassen und Pensionsfonds auf die Veränderungen vorbereiten. Hierbei unterstützen wir Sie gerne.

Weitere Informationen zum Thema erhalten Sie bei Dr. Rafael Krönung (rafael.kroenung@aon.com ) und Dr. Georg Thurnes (georg.thurnes@aon.com).

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