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Liquidation geplant? Dann empfiehlt sich schnelles Handeln!


Um ein Unternehmen liquidieren zu können, darf es keine Verpflichtungen mehr aus betrieblichen Versorgungszusagen gegenüber ehemaligen Mitarbeitern und Rentenempfängern haben. Durch das lang anhaltende Niedrigzinsumfeld wird die Befreiung von den Pensionsverpflichtungen aber immer teurer. Ein solches Vorhaben sollte daher nicht auf die lange Bank geschoben werden.

Die Deutsche Aktuarvereinigung (DAV) hat empfohlen, den Höchstrechnungszins in der Lebensversicherung zum 01. Januar 2022 von 0,9 % auf 0,25 % zu senken. Für Unternehmen, die in Liquidation gehen wollen, kann das gravierende finanzielle Folgen haben, wenn hierfür § 4 Abs. 4 des Betriebsrentengesetzes in Anspruch genommen werden soll, der eine schuldbefreiende Übertragung der Versorgungszusagen auf eine Pensionskasse oder einen Lebensversicherer vorsieht. Da die garantierten Leistungen der Versicherung so angesetzt werden, dass sie die Versorgungsanwartschaften und laufenden Rentenzahlungen vollumfänglich abdecken, nimmt der in der Kalkulation berücksichtigte Rechnungszins großen Einfluss auf die Höhe des Dotierungsaufwands. Ein Absinken des Garantiezinses führt zwangsläufig zu einem spürbaren Anstieg des Beitrags für die Auslagerung auf den Versicherer.
 
Nicht nur Versicherungslösungen werden durch die Niedrigzinsen teurerGrafik: Liquidation geplant
 
Um ein Unternehmen frei von Versorgungsverpflichtungen liquidieren zu können, besteht neben der Versicherungslösung auch die Möglichkeit zur Abspaltung bzw. Gründung einer sog. Rentnergesellschaft. Also eine Gesellschaft, deren einziger Zweck in der Erfüllung der Versorgungsverpflichtungen besteht. Hierbei ist zu beachten, dass der Arbeitgeber nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts (BAG) verpflichtet ist, die Rentnergesellschaft so auszustatten, dass sie nicht nur die Betriebsrenten zahlen kann, sondern auch zu den gesetzlich vorgesehenen Rentenanpassungen in der Lage ist. Die Ermittlung des Dotierungsvolumens erfolgt dabei unter Berücksichtigung von demografischen und finanziellen Bewertungsannahmen. Beim anzuwendenden Rechnungszinsfuß, der entscheidenden Einfluss auf den Dotierungsbetrag hat, muss zwar nicht auf den Rechnungszins in der Lebensversicherung (derzeit 0,9 %) zurückgegriffen werden. Nach Auffassung des BAG ist aber trotzdem von einer „auf einer vernünftigen kaufmännischen Beurteilung beruhenden Bandbreite der Zinssätze auszugehen“. Im derzeitigen Zinstief ist diese Spanne entsprechend niedrig anzusetzen und wird zukünftig – da ein Ende der Zinstalfahrt nicht in Sicht ist – noch weiter absinken. Das wiederum führt zu höheren „Kosten“ für die Ausstattung der Rentnergesellschaft.
 
Gegen den Kostenanstieg hilft frühes Handeln
 
Sowohl der Abschluss einer Liquidationsversicherung als auch die Nutzung einer Rentnergesellschaft sind grundsätzlich geeignete Möglichkeiten, um sich im Falle einer anstehenden Liquidation vollständig von bestehenden Versorgungsverpflichtungen zu befreien. Bei beiden ist damit zu rechnen, dass der finanzielle Aufwand in den nächsten Jahren aufgrund der Zinstalfahrt an den Kapitalmärkten noch weiter ansteigen wird. Daher sollten Unternehmen, die sich mit dieser Thematik befassen (müssen), rechtzeitig die entsprechenden Entscheidungen treffen, um sich derzeit noch bestehende Zinsgarantien der Versicherer bzw. aktuell anzuwendende „Rechnungszinsfüße“ im Rahmen der Bewertungsannahmen zu sichern.
 
Weitere Informationen zu diesem Thema erhalten Sie in unserem Experteninterview „Fünf Fragen an…“  oder bei:
Jan Andersen, jan.andersen@aon.com
Stefan Hillen, stefan.hillen@aon.com
 
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